Ein Jahr Verfassungsbeschwerde – Quo vadis, Verfassungsgerichtshof?

Podiumsdiskussion

Seit 2019 hat jede*r die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof zu erheben. Haben sich die Erwartungen erfüllt? Ist der Rechtsschutz effektiv gestärkt? Oder erweist sich die Individualverfassungsbeschwerde als Symbolpolitik, die die Rechtsschutzsuchenden enttäuscht?
Und wie steht es um das Gericht selbst: Welche Auswirkung haben die neuen Verfahren auf die Arbeitsweise und den Ressourcenbedarf des Gerichts? Und welche Reichweite wird die künftige Trennung der Präsidentschaft von Verfassungsgerichtshof und Oberverwaltungsgericht haben?

Nach einem Beisammensein bei Getränken und kleinen Snacks (ab 15.30 Uhr) wollen wir ab 16.00 Uhr die oben genannten Fragen mit Verantwortlichen aus Politik, Verfassungsgericht und Wissenschaft diskutieren.

Mit uns diskutieren:

  • Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Prof. Dr. Fabian Wittreck, Leiter des Instituts für Öffentliches Recht und Politik an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster
  • Dr. Werner Pfeil, MdL (FDP), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtags NRW
  • Stefan Engstfeld, MdL (GRÜNE), Rechtspolitischer Sprecher und Mitglied des Rechtsausschusses des Landtags NRW

Moderatorin: Antje Niewisch-Lennartz, Justizministerin in Niedersachsen a. D. und Vorsitzende von RechtGrün e. V.

Wir bitten um Anmeldung unter: https://doo.net/veranstaltung/45559/buchung

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen

Besuch des Verfassungsgerichtshofs

Um 14.30 Uhr wird uns die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, Frau Dr. Ricarda Brandts, in den Räumen des Verfassungsgerichtshofs begrüßen und durch das Gebäude führen. Es wird Einblicke geben in die Funktions- und Arbeitsweise des #Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen.

Wir bitten um Anmeldung unter: https://doo.net/veranstaltung/45209/buchung